Denkmalschutz - Semmler Haus

Ortsverein

Deutliche Kritik und Unmutsäußerungen über die Führung der Stadt, begleitete die Diskussion um die Thematik des Semmler Hauses. Anstelle frühzeitig alle Verantwortlichen zu einem gemeinsamen Gespräch zu bitten, hat man das Thema eskalieren lassen, kritisierten die Mitgliederder SPD-Viechtach. Durch die Untätigkeit der drei Bürgermeister, wurden Fronten aufgebaut undder Weg nach einer Lösung verbaut, so die Miglieder des SPD-Ortsvereines.

 

Keine Mitwirkungsmöglichkeit des Bauausschusses

Hätte der Bürgermeister rechtzeitig den Verkauf des Semmler-Hauses zusammen mit den Verantwortlichen im Stadtrat und dem Städteplaner im Bauausschuss besprochen, wäre so manche Lösung möglich gewesen und die Situation wäre nicht so eskaliert, betonte Stadtrat Walter Weihmann.

 

Verstoß gegen die Geschäftsordnung

Entgegen der Geschäftsordnung der Stadt Viechtach, wurden wieder einmal eine Vorverkaufsanfrage im Bauauschuss nicht behandelt, sondern durch das eigenmächtige Handeln des Bürgermeisters oder eines seiner Stellvertreter unterlaufen. Dies stellt einen eindeutigen Rechtsverstoß gegen die Geschäftsordnung dar, wie er wiederholt seit drei Jahren praktiziert wird. Um die Situation noch einigermaßen zu retten, hatte die SPD-Fraktion im April eine Antrag für den Beschluss eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre des oberen Teils der Linprunstraße gestellt. Dieser Antrag wurde von allen anderen Stadtratsmitgliedern abgelehnt.

 

Wortlgleicher Bürgerantrag der Grünen

Mit großer Verwunderung starteten einige Tage später, Mitglieder der „Grünen“ eine Unterschriftliste für einen Bürgerantrag. Der Wortlaut dieses Bürgerantrages ist identisch mit dem Antrag der SPD, den die Stadtratsvertreter der „Grünen“ vorher abgelehnt hatten. Diese Vorgehensweise ist wohl der völligen Selbstüberschätzung des dritten Bürgermeisters und einem geglaubten Verhandlungsgeschick zuzurechnen, als auch deren völlige Orientierungslosigkeit, betonte Stadtrat Manfred Augustin. Wenn nun aber, nach all diesen Fehlleistungen, der erste und der dritte Bürgermeister die besorgten Bürger auffordert, doch 1.000,-€ zu spenden, damit man das Gebäude kaufen und erhalten kann, dann grenzt dies schon an pure Unverschämtheit und an bodenloser Frechheit. Die Bürger sollen nun bezahlen, was beide vorher „versemmelt“ haben – unglaublich bemängelt die SPD-Vorstandschaft.

 

Handlungsweise mehr als rückständig

Die Stadt Viechtach erstellt und finanziert derzeit mit fast 200.000,-€ mehrere Konzepte zur Erhaltung und Revitalisierung kommunaler Denkmäler und privater Gebäudesubstanzen. Der Bürgermeister rühmt sich damit eine Vorreiterrolle in Bayern einzunehmen. Die gezeigte Handlungsweise im Fall „Semmler-Haus“ ist mehr als rückständig

 
 

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