Herzlich Willkommen
Guten Tag liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Willkommen auf der Website des SPD-Ortsvereins Viechtach
Wir wollen Sie auf diesen Seiten über die SPD an sich, dem Ortsverein und das Geschehen der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik informieren.
Also, sprechen Sie uns gerne an. Wir freuen uns über ein jedes Gespräch.
Ich wünsche Ihnen Gesundheit und alles Gute,
Philipp Graßl, 1. Ortsvorsitzender
20.04.2025 in Ortsverein
Frohe Ostern
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute ist Ostersonntag – ein Tag, der für Aufbruch, Hoffnung und Gemeinschaft steht. Gerade in diesen bewegten Zeiten tut es gut, einen Moment innezuhalten und Zeit mit den Liebsten zu verbringen.
Parallel dazu läuft aktuell unser Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene mit der CDU/CSU. Es ist ein richtungsweisender Moment für unsere Partei. Der Vertrag überzeugt viele – aber längst nicht alle. Die Meinungen gehen auseinander, und das ist auch gut so. Denn genau das macht uns als SPD aus: Wir diskutieren offen, ringen um den besten Weg – und treffen am Ende gemeinsam eine Entscheidung.
Ich bin überzeugt: Egal wie das Votum ausgeht – es wird eine gute Entscheidung sein. Eine, die demokratisch legitimiert ist und zeigt, wie lebendig unsere Partei ist.
In diesem Sinne wünsche ich Euch und Ihnen ein frohes Osterfest, schöne Stunden mit den Menschen, die Euch am Herzen liegen – und weiterhin einen klaren Blick für das, was uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wichtig ist.
Mit solidarischen Grüßen
Philipp Graßl
1. Ortsvorsitzender SPD-Ortsverein Viechtach
SPD Aktuell
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
17.09.2025 15:52 Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien
„Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien weiterlesen
14.09.2025 17:35 Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen
10.09.2025 18:15 Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz
Mehr private Investitionen und mehr Jobs durch das Standortfördergesetz Das Kabinett hat heute den Entwurf zum Standortfördergesetz beschlossen. Damit werden wichtige Impulse für mehr private Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Das Gesetz soll bessere Bedingungen für Start-Ups und für Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur schaffen, sowie zum Bürokratieabbau im Finanzmarktbereich beitragen.… Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz weiterlesen
23.08.2025 07:00 Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen. Jasmina Hostert, kinderpolitische Sprecherin: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar und auch nicht aufschiebbar. Es ist unsere politische Pflicht, hinzusehen, zu handeln und zu schützen. Die Zahlen zeigen… Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar weiterlesen
18.08.2025 07:09 ZDF-Sommerinterview mit Lars Klingbeil
Zum Sommerinterview in der ZDF-Mediathek
11.08.2025 07:02 ARD-Sommerinterview mit SPD-Vorsitzender Bärbel Bas
Zum Sommerinterview in der ARD-Mediathek
07.08.2025 14:12 Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf
Zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf Die SPD-Bundestagsfraktion stand zu jeder Zeit geschlossen hinter der Nominierung von Frau Professor Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin. Umso bedauerlicher ist der Rückzug der höchst qualifizierten Staatsrechtlerin. Er zeigt, dass eine beispiellose Kampagne Ihr Ziel erfüllt hat. Das ist ein alarmierendes Signal. Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen, erklärt Matthias Miersch.… Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf weiterlesen
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