20.04.2025 in Ortsverein
Frohe Ostern
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute ist Ostersonntag – ein Tag, der für Aufbruch, Hoffnung und Gemeinschaft steht. Gerade in diesen bewegten Zeiten tut es gut, einen Moment innezuhalten und Zeit mit den Liebsten zu verbringen.
Parallel dazu läuft aktuell unser Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene mit der CDU/CSU. Es ist ein richtungsweisender Moment für unsere Partei. Der Vertrag überzeugt viele – aber längst nicht alle. Die Meinungen gehen auseinander, und das ist auch gut so. Denn genau das macht uns als SPD aus: Wir diskutieren offen, ringen um den besten Weg – und treffen am Ende gemeinsam eine Entscheidung.
Ich bin überzeugt: Egal wie das Votum ausgeht – es wird eine gute Entscheidung sein. Eine, die demokratisch legitimiert ist und zeigt, wie lebendig unsere Partei ist.
In diesem Sinne wünsche ich Euch und Ihnen ein frohes Osterfest, schöne Stunden mit den Menschen, die Euch am Herzen liegen – und weiterhin einen klaren Blick für das, was uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wichtig ist.
Mit solidarischen Grüßen
Philipp Graßl
1. Ortsvorsitzender SPD-Ortsverein Viechtach
SPD Aktuell
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info