Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
17.05.2012 in Ratsfraktion
Haushaltsrede der SPD Stadtratsfraktion
Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2012 liegt uns seit mehreren Monaten vor, wir sollten ihn heute, durch unser aller Zustimmung, gemeinsam verabschieden.
Mit einem Ansatz von 22,66 Mio. €, davon 15,02 Mio. € im Verwaltungshaushalt und 7,63 Mio. € im Vermögenshaushalt, wird eine umfangreiche Finanzplanung für das Jahr 2012 vorgestellt.
Unser aller Ziel ist diese Finanzplanung umzusetzen. Wir wissen aber auch dass sich im Verlauf des Jahres Veränderungen in den Einnahmepositionen ergeben können. Die Ausgaben müssen den Einnahmen folgen, so ist auch die heute vorgestellte Jahresplanung 2012 und der Jahresabschluss 2011 zu verstehen.
03.07.2011 in Ratsfraktion
Stellungnahme zum Leserbrief der Frau Hildegard Fleischmann „Feuerwehrhaus – ein Dauerbrenner?“ vom 27.6.2011
1,25 Mio. € neue Verschuldung vermeiden, ist der Leitgedanke des Bürgerentscheides der SPD-Viechtach. Dies ist möglich, beim Neubau des Feuerwehrhauses an einem anderen Standort.
Dem Stadtrat von Viechtach wurde am 4.April 2011 ein Haushalt vorgelegt, der genau dies mit konkreten Zahlen belegte. Die Fraktionen der CSU, Unabhängigen und Freien Wähler stimmten dagegen, für eine höhere Verschuldung der Stadt. Es bleibt dem Leser überlassen, ob er dies als wirtschaftliches Handeln wertet. Fakt ist jedoch, das diese Schulden der Bürger, mit seinen Steuern, bezahlen muß und gerade dieser die Frage stellt: Warum – wenn doch vermeidbar?
SPD Aktuell
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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