Nachrichten zum Thema Lokalpolitik
15.06.2011 in Lokalpolitik
718 Unterschriften
Der SPD-Ortsverein hat die erste Hürde bei seinem Bürgerbegehren für das neue Feuerwehrhaus gemeistert. Gestern wurden im Rathaus die Listen mit 718 Unterschriften (650 wären notwendig gewesen) an den Bürgermeister übergeben.
17.04.2011 in Lokalpolitik
Bürgerbegehren: 1,25 Mio. € Schulden vermeiden
Sind Sie dafür, dass der Neubau des Viechtacher Feuerwehrhauses auf einem benachbarten Gelände durchgeführt wird und die bestehenden Grundstücke (Feuerwehr-/TÜV-Gelände) zur Finanzierung des Neubaus verkauft werden.
Dies ist die Frage mit der die SPD Viechtach ein Bürgerbegehren zur Vermeidung von 1,25 Mio. € Schulden durchführen möchte.
SPD Aktuell
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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